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January 2015
Nicole Bengeser
Der Dreistufentest im internationalen, europäischen und deutschen Urheberrecht
Das Werk befasst sich in einem ersten Teil mit den historischen Grundlagen des urheberrechtlichen Dreistufentests und arbeitet anschließend die Bedeutung der einzelnen Tatbestandsmerkmale der drei Stufen heraus.
In einem zweiten Teil stellt das Werk einige wichtige Entscheidungen nationaler Gerichte in Europa und des schweizerischen Bundesgerichts dar, die auf den Dreistufentest Bezug nahmen. Insoweit wird verdeutlicht, dass immer noch keine einheitliche Handhabung des Dreistufentests durch die Gerichte vorgenommen wird. Auch die anschließende Darstellung einiger Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes veranschaulicht, dass auch dieser bislang noch keine detaillierte Stellung zu den Anforderungen des Dreistufentests genommen hat.
Der dritte Teil des Werks unternimmt den Versuch, auf der Grundlage der gefundenen Definitionen der einzelnen Kriterien des Dreistufentests herauszuarbeiten, welche Anforderungen die heutige Informationsgesellschaft an den Dreistufentest stellt.
Eine Auseinandersetzung mit einer aktuellen Diskussion in Gesellschaft und Politik, namentlich der Einführung einer sogenannten Kulturflatrate für Musik, erfolgt in dem vierten Teil des Werkes. Hierbei wird an die seit längerem geführte Diskussion angeknüpft, ob die derzeitige Regelung der Privatkopie im deutschen Urheberrecht im Hinblick auf die erlaubnisfreie Zulassung auch der digitalen Privatkopie im Musikbereich internationalen und europäischen Anforderungen und somit auch den Anforderungen des Dreistufentests genügt. Abschließend werden Möglichkeiten diskutiert, wie Kreative und ihre Leistungen ohne Einführung einer Kulturflatrate geschützt werden können und wie eine angemessene Entlohnung für ihre Arbeit sichergestellt werden kann.
In einem zweiten Teil stellt das Werk einige wichtige Entscheidungen nationaler Gerichte in Europa und des schweizerischen Bundesgerichts dar, die auf den Dreistufentest Bezug nahmen. Insoweit wird verdeutlicht, dass immer noch keine einheitliche Handhabung des Dreistufentests durch die Gerichte vorgenommen wird. Auch die anschließende Darstellung einiger Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes veranschaulicht, dass auch dieser bislang noch keine detaillierte Stellung zu den Anforderungen des Dreistufentests genommen hat.
Der dritte Teil des Werks unternimmt den Versuch, auf der Grundlage der gefundenen Definitionen der einzelnen Kriterien des Dreistufentests herauszuarbeiten, welche Anforderungen die heutige Informationsgesellschaft an den Dreistufentest stellt.
Eine Auseinandersetzung mit einer aktuellen Diskussion in Gesellschaft und Politik, namentlich der Einführung einer sogenannten Kulturflatrate für Musik, erfolgt in dem vierten Teil des Werkes. Hierbei wird an die seit längerem geführte Diskussion angeknüpft, ob die derzeitige Regelung der Privatkopie im deutschen Urheberrecht im Hinblick auf die erlaubnisfreie Zulassung auch der digitalen Privatkopie im Musikbereich internationalen und europäischen Anforderungen und somit auch den Anforderungen des Dreistufentests genügt. Abschließend werden Möglichkeiten diskutiert, wie Kreative und ihre Leistungen ohne Einführung einer Kulturflatrate geschützt werden können und wie eine angemessene Entlohnung für ihre Arbeit sichergestellt werden kann.
Keywords: Urheberrechtliche Schranken; Dreistufentest; Privatkopie; Kulturflatrate
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